Anmerkung:

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Konsilmed UG (haftungsbeschänkt), Mainzer Landstraße 50, 60325 Frankfurt am Main. („Konsilmed”), für die Nutzung der Online-Konsultation unter https://www.konsilmed.com/ und sonstigen unter dem Portal https://www.konsilmed.com/ Beratungsleistungen („Onlineberatung”)

Konsilmed erbringt keinerlei ärztliche Beratung und ist selbst weder als Arzt noch in einem sonstigen Heilberuf zugelassen. Konsilmed betreibt ausschließlich den technischen Dienst der Plattform. Die Beratungsleistung erfolgt durch die teilnehmenden Ärzte,.

Teil 1: Nutzer des Dienstes

1. Inhalt der Leistungen (1) Konsilmed stellt eine technische Plattform zur Verfügung, mit dem Patienten mit Ärzten in Kontakt treten können. Die Patienten können mit den Ärzten eine Onlineberatung vereinbaren und durchführen. Die Videosprech-stunde findet über eine verschlüsselte Verbindung unmittelbar zwischen Patient statt. Konsilmed stellt dabei ausschließlich die technische Abwicklung des Dienstes zur Verfügung.
(2) Für die Inhalte der Kommunikation zwischen Arzt und Patient ist Konsilmed nicht verantwortlich. Konsilmed bietet keine medizinischen oder therapeutischen Leistungen an. Weder die Nutzung von Konsilmed noch die Vereinbarung von Onlineberatungn mit Ärzten ersetzen einen traditionellen Arztbesuch. Suchen Sie einen Arzt oder Psychotherapeuten vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz auf.
(3) Die Nutzung von Konsilmed ist für die Patienten kostenfrei. Für die von Ärzten erbrachten Dienstleistungen können von diesen ggfs. gesonderte Honorare erhoben werden. Diese werden dem Patienten deutlich kenntlich gemacht. Die Abrechnung dieser Leistungen erfolgt direkt über Konsilmed gegenüber den Patienten, auch wenn die ärztliche Beratungsleistung direkt von den Ärzten erbracht wird. Konsilmed fungiert insoweit lediglich als Abrechnungsstelle.
(4) Sobald der Patient mit einem Arzt Kontakt aufnimmt, kommt ein gesonderter Vertrag mit dem Arztzustande. Hierbei können dem Patienten Kosten entstehen. Hierüber wird der Patient durch den Arzt gesondert informiert.

2. Grundlagen

Diese AGB gelten ausschließlich für die Nutzung der Onlineberatung durch User der Plattform https://www.konsilmed.com/

3. Nutzung

(1) Die Nutzung der Konsilmed Onlineberatung setzt voraus, dass der Patient sämtliche in der Terminbuchungs-Maske abge- fragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an Konsilmed übermittelt. Für die Nutzung muss der Patient mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein.
(2) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Konsilmed. Konsilmed ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4. Patientendaten / Datenschutz

(1) Onlineberatung werden durch Konsilmed weder aufgenommen noch gespeichert.
(2) Im Übrigen wird auf die auf der Webseite von Konsilmed abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

5. Verfügbarkeit

(1) Das Onlineberatung steht in der Regel rund um die Uhr zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.
(2) Konsilmed ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Onlineberatung sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Onlineberatung ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

6. Sperrung des Zugangs / Kündigung

(1) Konsilmed behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Patienten zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht Konsilmed ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
(2) Jeder Partei steht das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. per E-Mail). Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Patienten zu den Services von Konsilmed gesperrt.

7. Haftung

Konsilmed haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Ferner haftet Konsilmed für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut wird. In diesem Fall haftet Konsilmed jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Konsilmed haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Teil 2: Ärzte

8. Besondere Bestimmungen für Ärzte

Ärzte können in ihren Profileinstellungen wählen, welche Informationen vorab online veröffentlicht werden.

Soweit von den teilnehmenden Ärzten eigenes werbliches Bild- und oder Videomaterial zur Verfügung gestellt wird, wird Konsilmed das unwiderrufliche Recht der werblichen Nutzung im Internet und auf Sozialen Medien eingeräumt. Hierin umfasst insbesondere die Nutzung auf youtube und facebook.

Es steht im alleinigen Ermessen von Konsilmed, ob und welche Ärzte auf dem Dienst zugelassen oder gesperrt werden. Ein Anspruch auf Teilnahme am Dienst besteht nicht.

Alle Ärzte auf die Website von Konsilmed sind verpflichtet, Rabatte für Patienten zu akzeptieren. Diese Rabatte und Aktionen sind entweder mit Promo-Codes oder im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen mit Geschäftspartnern durchgeführt.

9. Abrechnung

(1) Die Abrechnung des Dienstes bestimmt sich nach den auf der Internetseite veröffentlichten Konditionen. Die Abrechnung aller Leistungen erfolgt direkt über Konsilmed gegenüber den Patienten, auch wenn die ärztliche Beratungsleistung direkt von den Ärzten erbracht wird. Konsilmed fungiert insoweit lediglich als Abrechnungsstelle. Die Details der Abrechnung werden mit dem Arzt individuell vereinbart, bzw. ergeben sich aus den Angaben auf der Internetseite. Die Abrechnung erfolgt monatlich.
(2) Konsilmed behält sich das Recht vor, diese Konditionen jederzeit teilweise oder ganz zu ändern, soweit die Ärzte dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Im, Übrigen ist der Arzt bei der Erbringung seiner Beratungsleistung fachlich, zeitlich und örtlich frei. Konsilmed erbringt auch gegenüber dem Arzt lediglich eine technische Dienstleistung und es besteht insoweit kein Anstellungs- oder Patientenverhältnis.
(3) Teilnehmende Ärzte versichern durch die Bestätigung dieser AGB, dass sie, ggf. im Rahmen einer genehmigten Nebentätigkeit dazu berechtigt sind, ärztliche Beratungsleistungen über die Plattform direkt gegenüber Patienten zu erbringen.

10. Änderungen/Ergänzung der Nutzungsbedingungen

Konsilmed behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vorliegen einer Lücke in dieser Vereinbarung oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung jederzeit teilweise oder ganz zu ändern, soweit Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, wie z.B. bei einer Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen werden Sie rechtzeitig per Email oder beim Einloggen informiert, bevor die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten; dabei halten wir eine ange- messene Frist ein. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie Ihre Registrierung jederzeit beenden. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie www.Konsilmed.com nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nut- zen. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie gesondert hingewiesen.

11. Schlussbestimmungen

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.
(3) Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so blei- ben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.